S4A: Gunther Heinisch

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Liebe Freundinnen und Freunde,

wir GRÜNE haben für Mainz viel erreicht: Im Stadtrat sind wir die stärkste Kraft – mit einem klaren Kompass, in welcher Richtung wir unsere Stadt voranbringen, mit einem Blick für das Machbare und mit der Beharrlichkeit, die wir brauchen, damit aus vielen guten grünen Ideen und Konzepten greifbare Ergebnisse werden. Wir können auf unsere Erfolge stolz sein:

+ Wir haben die Verkehrswende erfolgreich vorangebracht – mit steigenden Anteilen der öffentlichen Verkehrsmittel und des Radverkehrs für mehr Sicherheit, saubere Luft und klimaverträgliche Mobilität.

+ Wir schaffen gute Bedingungen für gute Bildung. Es ist ein grüner Erfolg, dass das neue Gymnasium in Mombach als erstes Gymnasium in Rheinland-Pfalz mit einem besonderen inklusiven Profil an den Start gegangen ist. Der Anschluss der Mainzer Schulen ans Glasfasernetz und die Ausstattung mit W-LAN sind umgesetzt. Mit der Entsiegelung von Schulhöfen und entsprechenden baulichen Standards entwickeln wir Schulen als Orte der Nachhaltigkeit.

+ Wir haben erfolgreich auf den Weg gebracht, dass das Gutenbergmuseum am derzeitigen Standort im Herzen unserer Stadt neu gebaut wird – als Weltmuseum der Druckkunst mit besseren Ausstellungsmöglichkeiten und zukünftig selbstverständlich auch barrierefrei.

+ Wir haben die Bürgerbeteiligung gestärkt – mit vielen guten Beteiligungsverfahren, mit Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die für die gesamte Verwaltung verbindlich sind, mit einer Webseite, auf der aktuelle Vorhaben der Stadtverwaltung veröffentlicht werden und mit einem neu eingerichteten Beirat für Bürgerbeteiligung.

+ In Mainz werden Geflüchtete gut aufgenommen und Integration gelingt. Wir haben die Betreuung und Versorgung in der Fluchtaufnahme verbessert und sorgen für ein integrationsfreundliches Klima.

+ Wir haben die städtischen Finanzen in Ordnung gebracht – mit mehreren positiven Haushaltsabschlüssen bereits vor dem beispiellosen Gewerbesteuer-Hoch der vergangenen beiden Jahre. Die Rekordeinnahmen aus dieser Zeit haben wir für strategische Investitionen genutzt und Schulden abgebaut. Das hilft uns jetzt, nicht von steigenden Zinslasten erdrückt zu werden, sondern Gestaltungsspielräume zu wahren.

+ Mit den gegebenen finanziellen Spielräumen haben die richtigen Prioritäten gesetzt – beispielsweise mit zusätzlichen Stellen für den Ausbau der Schulsozialarbeit, zusätzlichen Stellen, damit Bäume gepflanzt und gepflegt werden können und zusätzlichen Stellen, um Barrieren abzubauen. So ebnen wir Schritt für Schritt die Wege für alle, die mit Kinderwagen, Rollstuhl, Gehstock und Rollator in Mainz unterwegs sind.

Das ist nur eine Auswahl von Beispielen dafür: Grüne Gestaltungskraft tut unserer Stadt gut. Doch wir stehen auch vor großen Herausforderungen:

+ Wir müssen die städtischen Finanzen in Ordnung halten um handlungsfähig zu bleiben. Auch in Zeiten steigender Einnahmen kann jeder städtische Euro nur einmal ausgegeben werden. Deshalb brauchen wir klare Prioritäten – für den sozialen Ausgleich und Zusammenhalt, für gute Bildung von Anfang an, für mehr Grün in unserer Stadt, für eine handlungsfähige Verwaltung in Zeiten des Fachkräftemangels und für ein lebendiges kulturelles Leben.

+ Wir müssen Kurs halten und Fahrt aufnehmen auf dem Weg in Richtung Klimaneutralität. Im Lennebergwald können wir dabei zusehen, wie die Dürre die Bäume sterben lässt. Die sommerliche Hitze der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass die Klimakrise längst bei uns angekommen ist. Mit dem Beschluss des Klimanotstands und vielen weiteren richtungsweisenden Entscheidungen haben wir den Klimaschutz ganz oben auf die städtische Agenda gesetzt. Auch der Blick auf die globalen Entwicklungen zeigt, dass es die zentrale Aufgabe unserer Zeit ist, den Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen der Erhitzung unseres Planeten voranzubringen.

+ Wir müssen die Entwicklung unserer Stadt als Biotechnologiestandort grün gestalten. Die Impfstoffentwicklung und beispielsweise die Entwicklung neuer Therapien gegen Krebs haben eine Bedeutung, die weit über unsere Stadt hinausweist. Es ist unsere Aufgabe, diese Entwicklung grün zu gestalten. Der Flächenverbrauch für den Biotech-Campus südwestlich des Europakreisels muss auf den tatsächlichen Bedarf für die Biotechnologieentwicklung begrenzt bleiben. Eingriffe in die Landschaft und in das Stadtklima müssen minimiert und weitestmöglich ausgeglichen werden.

+ Wir müssen den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter gut umsetzen. Wir haben die Weichen dafür gestellt, dass alle Grundschulstandorte in Mainz ganztagstauglich ausgebaut werden – jeweils mit einer Mensa und zusätzlichen Räumen für die Ganztagsangebote. In den kommenden Jahren kommt es darauf an, diese Angebote wohnortnah und flächendeckend gut zu umzusetzen – für eine bessere Förderung und Betreuung, aber auch als Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

+ Wir müssen Hass, Hetze und Ausgrenzung konsequent entgegentreten – für ein gutes Zusammenleben in einer Stadt der Vielfalt. Bei den vergangenen Landtags-, Bundestags- und Europawahlen hatten rechte Parteien in Mainz deutlich kleinere Stimmenanteile als im landes- und bundesweiten Ergebnis. Damit das so bleibt brauchen wir weiterhin eine starke grüne Politik, die den Zusammenhalt stärkt und den zunehmenden Spaltungen in unserer Gesellschaft entgegentritt.

Für eine gelingende Arbeit unserer Fraktion brauchen wir zielführende Debatten und integrative Entscheidungen. Dabei ist es wichtig, die großen Linien und längerfristigen Entwicklungsziele im Blick zu behalten. Meine Bewerbung für Platz 4 der grünen Liste für Mainz ist das Angebot, weiterhin die grüne Ratsarbeit mit zu gestalten – mit meiner politischen Erfahrung, meiner Kompetenz und meinem Einsatz als überzeugter Teamplayer. Dafür bitte ich um Eure Unterstützung und ich freue mich auf einen gemeinsamen engagierten Wahlkampf mit Euch.

Gunther Heinisch

Grüne Vita (Auswahl): Seit 1995 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – 1997-2004 Mitglied des Ortsbeirats Marienborn – 2000-2005 Mitglied des Studierendenparlaments der Universität Mainz (CampusGrün) – 2000-2002 Vorsitzender des AStA der Universität Mainz – 2003-2007 Mitglied des Senats bzw. des Hochschulrats der Universität Mainz –– 2008-2011 Mitglied des Parteirats BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz – 2009-2012 Mitglied des Ortsbeirats Altstadt und stellv. Ortsvorsteher – 2011-2016 Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz – 2004-2014 und 2017 bis derzeit Mitglied des Stadtrats und 2019 bis derzeit stellvertretender Vorsitzender der grünen Ratsfraktion